Im Bundesgesetzblatt vom 11. November 2011 wurde das „Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt“ (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG) verkündet. Dies betrifft auch Planer, Errichter und Instandhalter kraftbetätigter Fenster. Die ZVEI-Akademie für Sicherheitssysteme bietet eine entsprechende Schulung an.
Das ProdSG löste mit Wirkung vom 1. Dezember 2011 das bisherige Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab. Wie das bisherige GPSG gilt auch das ProdSG für fast alle Produktarten und somit auch für kraftbetätigte Fenster, die als Öffnungen zur Rauchableitung in Rauch- und Wärmeabzugsanlagen (RWA) sowie zur natürlichen Gebäudelüftung seit Jahrzenten tausendfach in Deutschland verbaut werden. Eine Besonderheit hierbei ist, dass mit einem Antriebssystem ausgerüstete Fassaden- oder Dachelemente hinsichtlich ihres Inverkehrbringens rechtlich unter die Maschinenverordnung fallen. Diese tritt unter der Bezeichnung „9. ProdSV“ gleichzeitig mit dem neuen Produktsicherheitsgesetz in Kraft und setzt die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG weiterhin in nationales deutsches Recht um.
Wie bereits durch das GPSG entstehen auch durch das neue ProdSG Verpflichtungen in der gesamten Prozesskette. Bei kraftbetätigten Fenstern sind in der Praxis insbesondere Planer, Errichter und Instandhalter betroffen, die hinsichtlich des möglichen Gefährdungspotenzials Schutzmaßnahmen planen und umsetzen müssen.
Ergänzend gelten auch weiterhin die Anforderungen an Betreiber öffentlicher Gebäude und diejenigen für Arbeitgeber in Betriebsstätten hinsichtlich der Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften und der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Bei Nichtbeachtung der sich aus dem ProdSG ergebenden Verpflichtungen bestehen für alle zuvor genannten beteiligten Personen Haftungsrisiken, deren Auswirkungen und Tragweite heute noch nicht absehbar sind.
Es ist unerlässlich, die relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen zu kennen und das notwendige Fachwissen zu erwerben, um mögliche Gefährdungspotenziale richtig beurteilen und geeignete Schutzmaßnahmen umsetzen zu können. Eine entsprechende Ausbildung wird mittlerweile von verschiedenen Institutionen und Fortbildungsstätten am Markt angeboten, unter anderem auch von der ZVEI-Akademie für Sicherheitssysteme, die bereits seit Anfang 2011 einen Lehrgang „Sachkundige Person für kraftbetätigte Fenster“ anbietet und durchführt.
ZVEI Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. Errichter Sicherheitssysteme
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Schlagworte: ProdSG, Produktsicherheitsgesetz, ZVEI